Für die Sicherheit elektrischer Anlagen sorgen zwingende gesetzliche Vorschriften:

  1. Energiewirtschaftsgesetz

  2. Betriebssicherheitsverordnung

  3. Arbeitsschutzgesetz

  4. Arbeitsstättenverordnung

  5. Gesetz über techn. Arbeitsmittel, Gerätesicherheitsgesetz

  6. Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften

  7. Unfallverhütungsvorschriften der Gemeindeunfallversicherungsverbände


In allen diesen Gesetzen und Verordnungen wird gefordert, dass hinsichtlich Sicherheit elektrischer Anlagen und Betriebsmittel die anerkannten Regeln der Technik, also

DIN VDE - Bestimmungen zu beachten sind.

 

Betriebssicherheitsverordnung

Die neue Betriebssicherheitsverordnung ist seit dem 3. Oktober 2002 in Kraft. Sie fasst die früher noch in mehreren Verordnungen geregelten Arbeitsschutzanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen zusammen. Mit der Verordnung verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, ein anwenderfreundliches, modernes und den Strukturen des EU-Rechts angepasstes Vorschriftenwerk für die Sicherheit von Arbeitsmitteln und Anlagen zu schaffen. Gleichzeitig soll die Verantwortung des Arbeitgebers und des Betreibers von Anlagen gestärkt werden.

Für den verbesserten Schutz der Beschäftigten haben Betreiber und Arbeitgeber konkretere Pflichten. Sie haben zum Beispiel Gefährdungen zu ermitteln, die Überprüfung und Dokumentation von Arbeitsmitteln zu veranlassen und die Befähigung der Beschäftigten im Umgang mit Arbeitsmitteln sicherzustellen.


Arbeitsschutzgesetz

Das Arbeitsschutzgesetz dient dazu, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Grundlage zielgerichteter Maßnahmen ist eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und Belastungen. Dies erfordert Grundkenntnisse über Ursachen, Arten und Wirkungen der Gefährdungen und Belastungen sowie über Beurteilungskriterien, anhand derer man über die Notwendigkeit und Art von Schutzmaßnahmen befinden kann.

BGV A3 Unfallverhütungsvorschrift elektrischer Anlagen und Betriebsmittel (früher: BGV A2, VBG 4)


Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften sind autonome Rechtsverordnungen. Sie werden nach einem bestimmten Verfahren bei den Berufsgenossenschaften erarbeitet, beschlossen, danach vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales genehmigt und durch Bekanntgabe im Bundesanzeiger rechtsverbindlich, sind also Rechtsvorschriften.

Sie gelten nur für Unternehmen und Versicherte der Mitgliedsbetriebe der Berufsgenossenschaften. Wie aber einige Urteile, z.B. das bekannte Saarbrücker Urteil, aussagen, sind sie für alle gewerblich genutzten Anlagen und Geräte gültig.

Die Anwendung und Durchführung der Unfallverhütungsvorschriften wird von den Berufsgenossenschaften überwacht, bei Nichtbefolgung drohen Sanktionen oder Haftung.

Speziell für die Elektrotechnik gilt die Unfallverhütungsvorschrift BGV A3 Elektrische Anlagen und Betriebsmittel. Sie übernimmt Festlegungen aus DIN VDE und wertet sie dadurch rechtlich auf.

Rechtliche Grundlagen

A R G E  Elektrosachverständige

Arbeitsgemeinschaft öffentlich bestellter und vereidigter
Sachverständiger im Elektroinstallateur-Handwerk

Georg Dachs * Michael Gramlich * Martin M.Hofbauer

von der  Handwerkskammer für München und Oberbayern öffentlich bestellte und vereidigte

Sachverständige für das Elektroinstallateurhandwerk